SPD Weil und Haltingen

Veröffentlicht in Topartikel Ankündigungen
am 16.05.2019

Am Montag, dem 20. Mai, macht ein Foodtruck der SPD im Rahmen seiner Marktplatztour-Termine Station in Weil am Rhein. Von 10.00 bis 11:30 Uhr wird der Truck auf dem Rathausplatz in Weil am Rhein stehen und die Besucherinnen und Besucher nicht nur mit Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments, sondern auch mit leckeren Waffeln versorgen. Ebenfalls vor Ort ist der "Challenger" die bundesweit einzigartige Wahlkampfaktion, initiiert von Luisa Boos, Südbadens SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament. Bei der "Europa-Challenge" können im Stil eines Escape-Rooms gemeinsam Aufgaben zu den Herausforderungen Europas gelöst werden, indem als Team geknobelt, gerätselt und diskutiert wird.

Unter dem Motto "Europa ist die Antwort" möchten wir für Europa begeistern und in lockerer Atmosphäre die Erwartungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger an das politische Europa im persönlichen Gespräch kennenlernen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“

Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 06.07.2019 von SPD Baden-Württemberg

Einstimmig haben die Delegierten auf dem Pforzheimer SPD-Parteitag einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst.

Darin wird vor allem die Umsetzung von politischen Zielen und Inhalten eingefordert: „Wir wollen mehr und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine sozial gerechte und ökologische Gestaltung des Klimaschutzes. Dafür brauchen wir ein Klimaschutzgesetz, das dafür die Voraussetzungen schafft. Wir wollen eine Grundrente, die die Lebensleistung von Menschen in allen ihren Facetten honoriert. Wir wollen eine starke europäische Demokratie. Deshalb brauchen wir eine offene und vorbehaltlose Debatte über die Zukunft Europas.“

Maßstab zur Fortsetzung der GroKo

Das Erreichen dieser Ziele ist für die SPD in Baden-Württemberg der Maßstab dafür, ob die Große Koalition in Berlin fortgesetzt werden kann. Unabhängig davon hat sich der Parteitag für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der SPD ausgesprochen.

Den gesamten Beschluss gibt es hier: Beschluss

weiterlesen

[06.07.2019]

Andreas Stoch: „Mehr Sozialdemokratie wagen!“.

[28.06.2019]

Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.

[24.06.2019]

Andreas Stoch erklärt zum heutigen Beschluss des Parteivorstands zur Bestimmung der Parteispitze.

[10.06.2019]

Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei.

[02.06.2019]

Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.