SPD Weil und Haltingen

Veröffentlicht in Features
am 15.04.2019 von SPD KV Lörrach

Die Hoffnung der Mitarbeiter ist, dass sich noch ein Investor findet, der den Betrieb fortführt. Das der Betrieb eingestellt werden soll, ist im Hinblick darauf, dass der Betrieb hoch effizient und profitabel arbeitet, nicht nachzuvollziehen.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.04.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 10.04.2019 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrter Herr Bärnighausen,

mit einem gewissen Maß an Verwunderung habe ich heute die Berichterstattung der Badischen Zeitung mit Ihrem Statement zu unserem Antrag „Einführung eines Klima-Tickets/Schaffung eines transparenten einfachen Tarifsystems“ gelesen. 

Zutreffend ist, dass wir offensichtlich – wie Sie auch persönlich – keinen Flickenteppich in der Landschaft einzelner Tarifbezirke und der Einführung von Kurzstreckentarifen möchten. 

Da wir aber von einem weiteren zusätzlichen Baustein in der Ticketlandschaft des RVL für die Stadt Lörrach erfahren mussten, hätten wir uns eigentlich von der RVL eine entsprechende Initiative – oder wie Sie es umschreiben „Aktion“ – erwartet. 

Bedauerlicherweise hat uns allerdings in dieser Frage keine Initiative Ihrerseits erreicht, so dass wir uns - aus der Notwendigkeit der Sache heraus - für diesen bereits erwähnten Antrag entschieden haben. 

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 04.04.2019 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

die SPD-Kreistagsfraktion bittet den nachstehenden Antrag nach Vorberatung im Fach-ausschuss dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen: 

1. Der Landkreis intensiviert seine Bemühungen, ein kreisweites transparentes einfaches Tarifsystem für den Kurzstreckenverkehr im öffentlichen Nahverkehr  einzuführen. Er bemüht sich deshalb im Zusammenwirken mit dem RVL, die Tarifgestaltung in den Großen Kreisstädten mit eigener Nahverkehrs-zuständigkeit mit der im ländlichen Raum zu koordinieren. 

1. Im Zuständigkeitsbereich des Landkreises werden neue Tarifzonen konzipiert, in denen ein Streckentarif von 1,00 € pro Fahrt eingeführt wird. 

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 29.03.2019 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin, 

in unserer letzten Fraktionssitzung haben wir das neu gegründete AWO-Schatzstübli in Schopfheim besucht. Die Einrichtung erfreut sich sehr großer Beliebtheit und ist ein guter Baustein zur sozialen Abfederung schwächerer Bevölkerungsgruppen in unserer Gesellschaft. Es ist überwältigend, wie viele Menschen nicht mehr benötigte Artikel vom Buch bis zum Sofa in diese Einrichtungen geben und damit einer weiteren Verwertungsmöglichkeit zuführen, um bedürftige Menschen zu unterstützen. 

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[28.03.2019]

Antrag zur Satzungsänderung im Schülerverkehr.

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„BW 2030“: SPD startet neuen Programmprozess.

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Bernd Sevecke als Vorsitzender der Senioren in der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus im Kreis Lörrach wiedergewählt.

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Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein.

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