SPD Weil und Haltingen

Veröffentlicht in Allgemein
am 12.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier und Lars Castellucci, die beiden Kandidierenden um den Landesvorsitz, haben sich inzwischen in vier Regionalkonferenzen und weiteren Veranstaltungen vor Ort den Fragen der Parteibasis gestellt. Noch bis zum 19. November können die über 36.000 SPD-Mitglieder im Südwesten abstimmen, wer künftig die SPD im Land anführen soll.

Alle Infos zum Mitgliederentscheid.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Bei einem Treffen mit einer Elterninitiative, die sich für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium stark macht, hat SPD-Generalsekretärin Luisa Boos ihre grundsätzliche Unterstützung für diesen Vorstoß zugesagt. Die Petition der Elterninitiative für das G9 haben bereits 31.744 Personen unterzeichnet.

Boos erklärte, sie trete dafür ein, das Angebot auszubauen, in neun Jahren zum Abitur zu kommen. „Die Möglichkeit zwischen G8 und G9 wählen zu können, trägt den Wünschen von Schülern, Eltern und Lehrern Rechnung“, sagte die Generalsekretärin beim Treffen in Stuttgart. „Die SPD steht zur Gemeinschaftsschule. Unser Ziel muss es sein, dass alle Kinder und Eltern zwischen G8 und G9 wählen können. Diese Wahlfreiheit muss sowohl über verschiedene Schularten – wie der Gemeinschaftsschule und den beruflichen Gymnasien – als auch am allgemeinbildenden Gymnasium gewährleistet sein.“

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Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 07.11.2018 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin, 

nachdem der Kreistag in seiner Sitzung am 24.10.2018 die Klimaschutzkonzeption des Landkreises Lörrach beschlossen hat (und hiermit die Senkung der Treibhausgas-Emissionen bis 2050), möchte die SPD-Kreistagsfraktion eine zügige Erstellung einer Umsetzungsstrategie, insbesondere für die Maßnahme Nr. 1 „Ausbauprogramm solarer Stromerzeugung im Privatsektor“ und Maßnahme Nr. 5 „Ausstattung aller geeigneten eigenen Liegenschaften mit Dachflächen-Photovoltaik“ bewirken. 

Wir stellen deswegen folgenden Antrag: 

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Veröffentlicht in Allgemein
am 06.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

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[31.10.2018]

Luisa Boos: „Innenminister Strobl ist ein Sicherheitsproblem“  .

[28.10.2018]

Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Hessen.

[17.10.2018]

Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley.

[14.10.2018]

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:.

[11.10.2018]

SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz.

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