SPD Weil und Haltingen

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.11.2019 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg“

Als einen „sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg“ hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. „Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land“, so Stoch.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 08.11.2019 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

zunächst bedanken wir uns für die umfangreich zur Verfügung gestellten Informationen zur Diskussion des Haushaltsplanentwurfes 2020.

 

Von Herrn Willi haben wir in unserer Fraktionssitzung am 30.10.2019 wichtige Informationen erhalten.

 

Aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion sehen wir die Notwendigkeit einiger signifikanter Mittelkürzungen angesichts der Tatsache, dass sich die Haushaltssituation von Kreisen und Kommunen gegenüber dem Vorjahr in erheblichem Maße verschlechtert hat.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 07.11.2019 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

in Anbetracht der anstehenden Veränderungen in der Abfallwirtschaft stellt die SPD-Kreistagsfraktion folgenden Antrag:

 

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 01.11.2019 von SPD Baden-Württemberg

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. „Vordenker“, „Visionär“, „Wegweiser“, „Brückenbauer“, „intellektuelle Kraft“ – bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen „als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass“, der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. „Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht“, so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. „Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe.“

Veröffentlicht in Allgemein
am 27.10.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.

„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.

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Rainer Stickelberger

 

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