SPD Weil und Haltingen

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 08.10.2019 von SPD KV Lörrach

Der SPD Kreisvorstand sieht eine medizinische Notfallversorgung nur durch die Einführung eines Tele-Notarztsystems gesichert.

Durch den Bau des Zentralklinikums wird die Gesundheitsversorgung der Menschen im Kreis Lörrach grundlegend verändert.

Neben den vielen erwarteten Verbesserungen droht insbesondere in der Notfall Versorgung eine erhebliche Verschlechterung.

Die Anfahrtszeiten für den Notarzt verlängert sich für die Hochrheinregion erheblich, die ländlichen Gebiete des Kreisgebietes müssen weiterhin mit erheblichen Wartezeiten rechnen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.09.2019 von SPD Baden-Württemberg

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 24.09.2019 von SPD Baden-Württemberg

Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.09.2019 von SPD KV Lörrach

Der gegenwärtige, globale Klimawandel wird immer mehr zur sozialen Frage. Er betrifft alle Bevölkerungsschichten der Erde. Aus diesem Anlass unterstützt der SPD Kreisverband Lörrach, die „Fridays for Future“ - Bewegung. Dabei vertritt der SPD Kreisverband die Ansicht, dass ökologisches Handeln und Leben, kein Luxusprodukt für die Reichen und Besserverdienenden sein darf. Vielmehr muss eine nachhaltige Ökologie für alle Menschen möglich und der ökologische Umbau sozialverträglich sein. Die ökologische Frage darf nicht zur Ausgrenzung von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen führen und muss den sozialen Gesichtspunkt immer im Auge behalten.

Der SPD Kreisvorsitzende Paul Waßmer erklärt dazu: „Die Produktionsbedingungen, die den Klimawandel verursacht haben, haben einigen Wenigen ungeheure Reichtümer verschafft. Diese Personenkreise tun alles, um eine nachhaltige Klimaschutzpolitik zu verhindern. Darum ist es wichtig, auf der Straße Druck auf Politik und Wirtschaft aufzubauen.“

Aus diesem Grund unterstützt der SPD Kreisverband am kommenden Freitag, den 20.09., aktiv die „Fridays for Future“-Demonstration in Lörrach. Zusätzlich haben die SPD-Kreistagsfraktion und mehrere SPD-Gemeinderatsfraktionen im Landkreis Lörrach, Anträge zur Ausrufung des Klimanotstandes eingebracht.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 17.09.2019 von SPD Baden-Württemberg

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Rainer Stickelberger

 

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