SPD Weil und Haltingen

 

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

Veröffentlicht in Bundespolitik

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Jetzt Mitglied werden

 

Rainer Stickelberger

 

Terminkalender

Alle Termine öffnen.

21.09.2018, 19:00 Uhr KV-Lörrach,

06.10.2018, 15:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz,

19.10.2018, 20:00 Uhr KV-Lörrach,

Alle Termine

 

Downloads

Gemeinderat

Wahlprogramm

 

Stoppt den Hass